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Täuschung und Enttäuschung PDF Drucken

Thomas Schmid, Berliner Zeitung, 30.12.2011


Dreimal – in Tunesien, Marokko und Ägypten – wurde in diesem Jahr in der arabischen Welt gewählt, und dreimal haben die Islamisten gewonnen. Die Enttäuschung ist groß. Bei jenen, die vor einem Jahr in Tunis und Kairo Kopf und Kragen riskiert haben und jetzt mit ansehen müssen, wie die Trittbrettfahrer der Revolution Wahlsiege einheimsen. Aber auch hierzulande, hat man doch weithin angenommen, die Länder jenseits des Mittelmeers würden sich jetzt gewissermaßen auf den Weg in die Moderne aufmachen.




Der Enttäuschung ging eine Täuschung voraus. Weder in Tunesien noch in Ägypten gibt es das Volk. In Tunis gingen Zehntausende von Jugendlichen für Freiheit und Demokratie auf die Barrikaden, im konservativen, religiös geprägten Zentrum und Süden des Landes bangten die Menschen vor allem um ihre wirtschaftliche Zukunft. Auf dem Tahrir-Platz protestierten Hunderttausende gegen die Diktatur. In den Vor- und Schlafstädten Kairos und auf dem Land hatte man andere Sorgen. Der verengte Blick auf eine Facebook-Jugend, die sich am Westen orientiert, hat ein Trugbild entstehen lassen. Der Täuschung folgt die Enttäuschung.


Mehrere Faktoren erklären die Wahlsiege der Islamisten, die übrigens auch in Libyen wie in Syrien heute die stärkste politische Kraft sind. Die Islamisten haben unter der Diktatur in Tunesien und Ägypten den höchsten Blutzoll entrichtet. Für viele Tunesier ist ihr neuer Ministerpräsident Hamadi Jebali weniger ein Islamist als vielmehr ein tunesischer Mandela. Er hat 16 Jahre lang in Haft gesessen. In Ägypten wurden Tausende von Muslimbrüdern allein aufgrund ihrer Überzeugung inhaftiert und in der Regel auch gefoltert.


In allen drei Ländern Nordafrikas, in denen gewählt wurde, haben es die Islamisten verstanden, das weit verbreitete Unbehagen an der Moderne politisch zu kanalisieren. Sie haben ihre öffentliche Rede auf die arabisch-muslimische Identität fokussiert und damit einer gedemütigten Gesellschaft, in der die Diktatur Scham und Selbsthass erzeugt hat, einen Weg zu Selbstachtung und Stolz gewiesen.


In Tunesien regieren nun Islamisten, in Ägypten faktisch noch die Militärs, und in Marokko hat der König immer das letzte Wort. Die drei Länder sind die drei wichtigsten Ziele für europäische Touristen im arabischen Raum. Und in allen drei Staaten gehört der Tourismus zu den wichtigsten Einnahmequellen. Von daher ist nicht zu erwarten, dass nun Geschlechtertrennung an den Stränden eingeführt wird und es in den Touristenhotels schon bald kein Bier mehr gibt. Es hat etwas Obszönes an sich: Im Westen fürchtet man jetzt schon eine Beschneidung von Freiheiten, wo man Diktaturen doch jahrzehntelang umstandslos unterstützt hat.


In Tunesien und Ägypten fanden zum ersten Mal in der Geschichte freie und faire Wahlen statt. Niemand stellte die Ergebnisse infrage. Die Verlierer akzeptierten ihre Niederlage. Damit ist die Voraussetzung für eine demokratisch legitimierte Macht geschaffen.


Tunesien, die Wiege der Arabellion, ein Land mit einem relativ hohen Bildungsstandard und einer entwickelten Mittelschicht, ist auf dem Weg zu einem demokratischen Rechtsstaat am weitesten fortgeschritten. In Ägypten hingegen beansprucht der Oberste Militärrat, angeführt von Feldmarschall Tantawi, der Mubarak 20 Jahre als Verteidigungsminister diente, die Oberaufsicht über eine demokratische Entwicklung. Angesichts des fulminanten Sieges der Islamisten in der zweiten Wahlrunde – 37 Prozent für die Partei der Muslimbrüder plus 29 Prozent für die Salafisten, extrem fundamentalistische Islamisten – neigen liberale Kreise dazu, der Armee, Hauptstütze der abgehalfterten Diktatur, eine Wächterrolle zuzubilligen. Ein fatales Kalkül. Schon Mubarak hatte sich als Garant einer durch Islamisten angeblich gefährdeten Ordnung empfohlen.


Wer demokratische Wahlen will, muss auch deren Resultate akzeptieren. Die Islamisten der tunesischen Ennahda und der ägyptischen Muslimbruderschaft hatten einst zu Gewalt und Demokratie durchaus ein ambivalentes, taktisches Verhältnis. Doch sie haben sich im Laufe der Jahrzehnte geändert. Heute sind es religiös grundierte konservative Parteien mit neoliberalen Wirtschaftsvorstellungen. Sie akzeptieren die demokratischen Spielregeln. Sie müssen eine Chance erhalten.


Die arabische Revolution steht noch am Anfang. Die Transformation der Gesellschaften wird Jahre oder Jahrzehnte beanspruchen. Es wird Rückschläge geben. Sollten die Islamisten die Freiheitsräume wieder einengen, bleibt die begründete Hoffnung auf eine zweite Revolution. Vor allem Jugendliche und Frauen wissen, was sie zu verlieren haben. Eine Rückkehr zu den früheren Verhältnissen wird es nicht geben. Die alten Zeiten sind endgültig vorbei.


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Der Blick in die Welt, Thomas Schmid