Als die politische Landkarte Lateinamerikas noch tiefschwarz war und in den meisten Staaten des Subkontinents Militärdiktatoren Regimegegner foltern ließen und jede Freiheitsregung im Keim erstickten, da herrschte in Venezuela Demokratie. Vier Jahrzehnte lang – von 1958 bis 1998 – teilten sich zwei große Parteien die Macht, die eine war sozialdemokratisch orientiert, die andere christdemokratisch. Es war ein vorzeigbarer Staat, ziemlich korrupt zwar, auch „verschwanden“ einige Oppositionelle (oder wie es im Spanischen treffender heißt: „sie wurden verschwunden“), aber es regierten immerhin gewählte Präsidenten.
Die lateinamerikanische Landkarte hatte sich längst aufgehellt, die Diktaturen waren gestürzt und es herrschten – von Haiti und Kuba abgesehen – in ganz Lateinamerika Demokratien, als 1992 just in Venezuela ein Oberstleutnant, Kommandant eines Fallschirmbataillons, putschte. Zwar misslang der Staatsstreich, aber fortan war der Name seines Anführers in aller Munde: Hugo Chávez. 19 Tote hatte der Putsch gekostet – etwa so viel Personen fallen an einem gewöhnlichen Wochenende in Caracas, der Hauptstadt des Landes, den Kugeln krimineller Banden zum Opfer. Drei Jahre zuvor hatten vom Internationalen Währungsfonds geforderte drakonische Sparmaßnahmen im ölreichsten Staat Lateinamerikas zu Unruhen und Plünderungen geführt. Die demokratische Regierung hatte die Armee eingesetzt: Es gab rund 600 Tote.
Noch am Tag des gescheiterten Putsches präsentierte sich Chávez der Fernsehnation in Kampfuniform und übernahm öffentlich die Verantwortung für das Geschehen. Dies rechneten ihm viele Venezolaner hoch an. Dann fügte der Fallschirmjägerkommandant prophetisch hinzu, „vorerst“ hätten er und seine Genossen ihre Ziele nicht erreicht. Vorerst. Wenige Monate später scheiterte ein zweiter Putsch. Doch 1998 wurde Chávez mit einer sensationellen Mehrheit von 58% der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Er rief eine „bolivarische Revolution“ aus und legte seinen Amtseid – wie er feierlich erklärte – „auf diese moribunde Verfassung“ ab, die er bald durch eine neue ersetzen ließ. In atemberaubendem Tempo krempelte er das institutionelle Gefüge Venezuelas um – und stärkte in einer neuen Verfassung die Position des Präsidenten, also seine eigene.
Wer aber ist dieser Hugo Chávez? Sicher kein gewöhnlicher Caudillo, dem es nur um die persönliche Macht geht und von denen die Geschichte Lateinamerikas so viele hervorgebracht hat. Aufgewachsen in bescheidenen Verhältnissen, trat Chávez 1970 in die Militärakademie ein. Für Leute aus seinem Milieu war dies oft der einzige Weg zu sozialem Aufstieg. Zu jener Zeit herrschten in Peru General Juan Velasco Alvarado und in Panama Oberst Omar Torrijos. Beide Präsidenten waren linke Nationalisten und verstanden sich als Sozialreformer. Sie übten auf den jungen Kadetten Chávez, der 1974 Peru besuchte und mit einem Sohn Torrijos’ zusammen studierte, einen prägenden Einfluss aus. Chávez konspirierte in militärischen Zirkeln und gründete 1982 – kurz vor dem 200. Geburtstag des lateinamerikanischen Unabhängigkeitshelden Simón Bolívar – die „Revolutionäre Bolivarische Bewegung 200“, die Kontakt zu linken Gruppierungen im zivilen Lager suchte.
Heute ist Venezuela offiziell eine „bolivarische Republik“. Diese gründet nach Artikel 1 der neuen Verfassung „auf der Doktrin Simón Bolívars, des Befreiers“, die allerdings nicht weiter erläutert wird. Caracas hat nun eine „bolivarische Universität“. Und im ganzen Land gibt es „bolivarische Zirkel“, die sich als Basisorganisationen der „bolivarischen Revolution“ verstehen. Ihr statuarisch verbriefter Chef ist kurioserweise der Präsident selbst.
Der „Bolivarismus“ von Chávez bezieht sich allerdings nicht auf den historischen Bolívar und auf dessen politische Vorstellungen, sondern auf den Erlösungsmythos von Bolívar, dem „Befreier“. Er greift auf einen in der venezolanischen Volksreligion tief verwurzelten Glauben zurück. Eine Gipsfigur von Bolívar, meistens auf dem weißen Pferd reitend, steht in vielen Hausaltären. Im weit verbreiteten synkretistischen Kult der Maria Lionza gehört Bolívar zum „Hof“ der Geister des Krieges, die bei den Zeremonien von den Gläubigen Besitz ergreifen. Das alles weiß Chávez, es ist die Welt der einfachen Leute, in der er aufgewachsen ist.
„Christus ist mein Kommandant“, pflegt der Präsident zu sagen, der die militärische Terminologie liebt, „ihm gehorche ich.“ Wie Christus ist auch Bolívar Kämpfer für eine bessere Welt. Dass er selbst in die Fußstapfen des „Befreiers“ getreten ist, um dessen unvollendetes Werk zu Ende zu bringen, daran lässt Chávez keinen Zweifel. Nicht zufällig nennt er seine großen sozialen Hilfsprogramme in den Armenvierteln „Missionen“. Alltag, Politik, Geschichte und Volksreligion, all das verwebt Chávez in „Aló presidente“, seiner wöchentlichen Fernsehsendung, die – je nach Laune und Kondition des Präsidenten – vier bis sieben Stunden dauert, zu einem Melodrama. Bei seinen Sonntagspredigten parliert er von den Sorgen der kleinen Leute, schimpft auf die Oligarchie, erinnert an die Heldentaten Bolívars und hält dem Publikum beschwörend ein Kruzifix entgegen.
Wie jeder Populist liebt es Chávez, direkt mit den Massen zu kommunizieren. Institutionen, die sich zwischen Volk (pueblo) und Führer (comandante) schieben, begreift er als Störfaktor. Von verregelten Verfahren, die in modernen Staaten politische Entscheidungen legitimieren, divergierende Interessen ausgleichen und gesellschaftliche Konflikte schlichten, hält der Präsident wenig. Gewaltenteilung ist ihm zuwider. Schon in seinem ersten Amtsjahr machte er in einem Brief an den Obersten Gerichtshof klar, dass sich Legislative und Judikative der Exekutive unterzuordnen hätten. Inzwischen hat sich Chávez auf verfassungsrechtlich dubiosem Weg einen ihm ergebenen Obersten Gerichtshof geschaffen. Und nachdem die Opposition im Dezember 2005 die Wahlen boykottierte, sitzen im Parlament ausschließlich Anhänger des Präsidenten. Die Mechanismen zur demokratischen Kontrolle der Macht sind heute weitgehend ausgeschaltet.
Damit aber sind auch einer alten Plage des Landes, wieder Tür und Tor geöffnet. Die traditionelle politische Elite hatte vor acht Jahren ihre Macht vor allem wegen der quasi endemischen Korruption verloren. Chávez versprach, den Augiasstall auszumisten. Doch dem neuesten Bericht von Transparency International zufolge, einer unabhängigen Organisation, die jedes Jahr eine Rangliste in Sachen Korruption erstellt, wird Venezuela in Lateinamerika nun bloß noch von Haiti übertroffen, dem weltweit korruptesten Land überhaupt.
Auch über die etwa vier Milliarden Dollar, die jährlich für die „Missionen“ – vor allem für Gesundheitsversorgung, Alphabetisierung und Bereitstellung subventionierter Lebensmittel in den Armenvierteln – aufgewandt werden, gibt es keine öffentliche Kontrolle. Die Finanzierung läuft nicht über den regulären Staatshaushalt, sondern direkt über PdVSA, den staatlichen Erdölkonzern. Knapp zehn Dollar pro Fass betrug der Rohölpreis, als Chávez die Regierung übernahm. Ende 2006 lag er – nachdem er im Sommer des Jahres zwischenzeitlich auf 78 Dollar geklettert war – bei rund 60 Dollar. Jeder Dollar Preiserhöhung aber spült jährlich eine Milliarde zusätzlicher Dollar in die Staatskasse.
Mit einer Tagesproduktion von rund drei Millionen Fass ist Venezuela weltweit der sechstgrößte Erdölproduzent. Das „schwarze Gold“ ist der Nährstoff für die „bolivarische Revolution“, ihr Lebenselixier. Sie hängt innen- wie außenpolitisch am Tropf des Erdöls: Die Öl-Rente alimentiert die „Missionen“, und mit seiner Ölmacht pokert Chávez auf internationaler Ebene.
Venezuela liefert Kuba täglich nahezu 100.000 Fass Rohöl zu Sonderkonditionen (wovon die Insel fast die Hälfte mit Gewinn re-exportiert) im Austausch gegen etwa 20.000 Ärzte, die vor allem in den Elendsvierteln der Großstädte arbeiten. Dort setzt kaum je ein venezolanischer Arzt seinen Fuß hin, weil es zu wenig zu verdienen gibt. Mit seinem Verbündeten Evo Morales, der Anfang 2006 in Bolivien die Präsidentschaft antrat, schloss Chávez im Sommer 2006 einen Vertrag: Venezuela liefert Bolivien technische Erdölhilfe im Wert von 1,2 Milliarden Dollar und lässt sich in Soja bezahlen, die Bolivien nicht mehr an Kolumbien liefern kann. Das Nachbarland bezieht – nach dem Abschluss eines bilateralen Vertrags mit den USA- die Soja billiger aus Nordamerika.
Dem US-Projekt einer Amerikanischen Freihandelszone (in der spanischen Abkürzung: ALCA), die von Alaska bis Feuerland reichen soll, aber in zahlreichen Ländern Südamerikas auf Widerstand stößt, hält Chávez seine „Bolivarische Alternative für Amerika“ entgegen – abgekürzt: ALBA, was zu deutsch „Morgenröte“ heißt. Ihr sind inzwischen formell Kuba und Bolivien beigetreten. Ziel ist es, die eigenen Märkte vor der Überschwemmung mit subventionierten landwirtschaftlichen Gütern aus den reichen Industrienationen, vor allem den USA, zu schützen und stattdessen den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern Lateinamerikas zu fördern. Gemeinsame Projekte wie Telesur (ein lateinamerikanischer Fernsehsender mit Sitz in Caracas) und die vereinbarte Erdölpipeline von Venezuela über Brasilien nach Argentinien sollen die wirtschaftliche und auch politische Integration absichern.
Doch lassen sich weder Brasilien noch Argentinien in die „Achse des Guten“ einbinden, wie Chávez sein Bündnis mit Castro und Morales in Anspielung auf George W.Bushs „Achse des Bösen“ nennt. Zwar wird Brasilien von einem linken Präsidenten, Luiz Inácio Lula da Silva, regiert und liegt seit Jahren mit den USA wegen deren Subventionierung von Agrarprodukten im Streit. Doch an einer Konfrontation mit den USA, wie sie Chávez forciert, hat die stärkste Wirtschaftsmacht Südamerikas ebenso wenig Interesse wie das vom Linksperonisten Néstor Kirchner regierte Argentinien. Beide Länder würden ohne Not ihre Stellung auf dem Weltmarkt gefährden.
Im Übrigen nennt Chávez, der sich mit dem weißrussischen Diktator Alexander Luschenko öffentlich verbrüderte und vom libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi einen Menschenrechtspreis entgegennahm, zwar Bush wahlweise einen „Teufel“, „Alkoholiker“ oder „Terroristen“. Doch hindert ihn das nicht, die Hälfte seines Erdöls weiterhin in die USA zu exportieren. So dient denn die aggressive Rhetorik – genauso wie die häufigen Warnungen vor einer Invasion aus dem Norden – wohl vor allem der permanenten Mobilisierung seiner Anhänger. „Wir leben in apokalyptischen Zeiten“, erklärte Chávez schon vor Jahren, „man ist entweder mit Gott oder mit dem Teufel.“ So oder ähnlich pflegt sich auch sein Widerpart im Weißen Haus auszudrücken.
Aufgrund seines schrulligen Habitus und seiner blumigen Rhetorik wurde der Präsident Venezuelas lange Zeit politisch unterschätzt. Die Opposition nannte ihn anfangs nur „el loco“, den Verrückten. Chávez hat die venezolanische Gesellschaft extrem polarisiert. An der nachhaltigen Wirkung der „Missionen“ gibt es begründete Zweifel. Sie haben zwar das Los vieler Armen vorerst erleichtert, doch bislang keine eigenständige Entwicklung in Gang gesetzt. Die Wirtschaftsziffern deuten klar darauf hin, dass der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, den Chávez im Jahr 2005 ausrief, die Abhängigkeit des Landes vom Erdöl vertieft und nicht überwindet.
Das wird dem Staatspräsidenten zu Recht angekreidet. In der weißen Mittel- und Oberschicht indes, wo die politische Opposition zu Hause ist, rümpfen viele schon ob seiner etwas dunkleren Hautfarbe die Nase: gewissermaßen nicht stubenrein. Ein großes Verdienst des Präsidenten aber können auch sie nicht ernsthaft bestreiten: Chávez hat die Armut von Millionen zu einem öffentlichen Thema gemacht und den Habenichtsen, den Ausgeschlossenen, den Vergessenen, die in den Elendsvierteln ein menschenunwürdiges Leben fristen, Würde zurückgegeben, indem er sie, und sei es auch nur ideologisch, zu Protagonisten seiner bolivarischen Revolution machte.
Thomas Schmid, Die bolivarische Revolution, in: Brockhaus Enzyklopädie. Jahrbuch 2006, Leipzig-Mannheim 2007, S. 354-357.