Die syrische Hölle

Thomas Schmid, Berliner Zeitung, 29.08.2013

Es scheint nicht mehr eine Frage des Ob, sondern nur noch des Wann zu sein. Im Konflikt um Syrien hat sich ein Handlungsdruck aufgebaut, der jeder rationalen Grundlage entbehrt und eine gefährliche Eigendynamik entwickelt. Für nüchternes Abwägen von Handlungsperspektiven gibt es offenbar keinen Raum mehr, wenn es um die sogenannte Glaubwürdigkeit US-amerikanischer Politik geht. Schon wird gefragt: Wer würde die USA noch ernst nehmen, wenn sie jetzt nicht zuschlagen? Welche Lehren würden Nordkorea und Iran daraus ziehen?

Dabei ist die Frage der Täterschaft der Gasangriffe bei Damaskus weiterhin ungeklärt. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Resultate der Kommission von UN-Experten die an den Orten des Geschehens recherchieren, nicht abzuwarten. Und wenn US-Präsident Barack Obama heute oder morgen oder übermorgen die Beweise präsentiert, die seine Geheimdienste zusammengetragen haben, um die Schuld des syrischen Diktators Baschar al-Assad zu untermauern, müssen diese erst mal auf ihre Stichhaltigkeit überprüft werden. Das alles braucht Zeit.

Auch wenn Obama, anders als sein Vorgänger, kein Haudegen ist und keine schrille Kriegsrhetorik pflegt, ist nicht auszuschließen, dass er unter innenpolitischem Druck zeitlich begrenzte Luftschläge anordnet - trotz unklarer Beweislage. Es müssten nicht so plumpe Lügen sein wie jene, mit denen George W. Bush 2003 seinen Feldzug gegen den Irak begründete. Schon Halbwahrheiten würden die Glaubwürdigkeit der US-Politik nachhaltiger beschädigen als jedes Zuwarten.

Sollte sich aber zweifelsfrei herausstellen, dass Assads Regime chemische Waffen einsetzte und für den Tod Hunderter Zivilisten verantwortlich ist, darf dieser Tabubruch nicht ungesühnt bleiben. Luftschläge könnten dann zumindest ein klares Signal setzen und Assad von einem weiteren Einsatz chemischer Massenvernichtungswaffen abhalten.

Einer militärischen oder politischen Lösung des Konflikts wäre man dann allerdings nicht näher. Vor einem oder zwei Jahren wäre es vielleicht sinnvoll gewesen, Assad durch militärische Operationen oder durch massive Aufrüstung der Rebellen wenigstens so weit zu schwächen, dass er sich an den Verhandlungstisch gesetzt hätte. Innenpolitisch war dies damals in den Ländern, die heute Syrien mit einem Militärschlag drohen, allerdings nicht durchsetzbar.

Heute ist die Lage weitaus schwieriger. Aus dem Niederkartätschen friedlicher Demonstranten ist ein bewaffneter Aufstand, aus diesem längst ein Bürgerkrieg geworden. Libanesische Hisbollahs kämpfen Seite an Seite mit syrischen Soldaten gegen die Islamisten der mit Al-Kaida verbündeten Al-Nusra-Front, Kurden gegen Sunniten und Sunniten gegen Alawiten. Und je länger der Krieg dauert, desto stärker werden innerhalb der Opposition die Islamisten. Vor einer militärischen Intervention, die, wie humanitär auch immer begründet, doch interessengeleitet ist, schreckt der Westen schon deshalb zurück, weil er befürchtet, den Teufel Assad mit dem islamistischen Beelzebub auszutreiben.

Letztlich wird es in Syrien eine Lösung nur auf dem Verhandlungsweg geben. Dass Obama nun die fürs Wochenende in Belgien anberaumten Gespräche mit Putin abgesagt hat, ist ein schlechtes Zeichen. Nur Russland kann Assad zum Einlenken oder gar Rücktritt zwingen. Seine Interessen müssen also berücksichtigt werden. Es geht auch um seinen Marinestützpunkt an der syrischen Küste. Mit Assad wird es keine Lösung geben. Er ist der Hauptschuldige am Krieg und keiner Opposition zuzumuten. Das weiß auch Putin, und er wird ihn eines Tages fallen lassen - fragt sich nur, wann und zu welchem Preis.

Mit an den Verhandlungstisch gehört auch - horribile dictu - der Iran, der Syrien Waffen und Revolutionsgardisten liefert und die Hisbollah ausrüstet, die ihrerseits Israel bedroht. Lange haben die USA gehofft, der syrische Aufstand werde indirekt das Mullah-Regime schwächen. Jetzt müssen sie einsehen, dass - umgekehrt - Teheran gebraucht wird, um das Problem in Damaskus zu lösen. Man wird also auch die Interessen des Iran berücksichtigen müssen. Mit Hassan Rohani, seit vier Wochen Präsident, dürfte das Gespräch leichter fallen als mit seinem Vorgänger, dem Hitzkopf Mahmud Ahmadinedschad.

Bis es zu einer Verhandlungslösung kommt, die dann auch die Sicherstellung des drittgrößten Chemiewaffenarsenals der Welt ermöglicht, wird der Krieg weitergehen. Er wird nicht ausbluten. Die Waffenzufuhr ist auf beiden Seiten gesichert. Uns aber bleibt vor allem, humanitäre Hilfe zu leisten und Flüchtlinge aufzunehmen.

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