Selbst Maghreb-Experten und Orientalisten überraschte es, dass die Revolution, die in der arabischen Welt zum Sturz einer Reihe korrupter Autokraten führte und einen epochalen Umbruch einläutete, just in Tunesien ihren Anfang nahm. Die Tunesier schienen sich mit der Diktatur, die ihnen ja doch einigen Wohlstand beschert hatte, arrangiert zu haben. Ja, sie standen im Ruf, Duckmäuser zu sein. Welche Veränderungen untergründig sich abspielten, wurde hierzulande kaum wahrgenommen. Der Blick war auf Tunis gerichtet, auf die moderne Metropole, auf die „europäischste“ aller Hauptstädte im arabischen Raum. Im Hinterland aber, vor allem im vernachlässigten Süden, wuchs eine Generation perspektivloser Jugendlicher heran. Das Streichholz, mit dem sich einer von ihnen, Mohamed Bouazizi, am 17. Dezember 2010 in der Kleinstadt Sidi Bouzid anzündete, setzte das ganze Land in Flammen. Einen Monat später schon, am 14. Januar 2011, flüchtete Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ins saudische Exil. Die Jasmin-Revolution hatte gesiegt. Vorerst.
In Tunesien, das auf dem Weg der Demokratisierung schon weit fortgeschritten ist, stehen die Chancen, dass aus dem revolutionären Prozess ein demokratischer Rechtsstaat hervorgeht, besser als in allen andern arabischen Staaten. Das hat viele Gründe. Tunesien hat eine relativ breite, gut ausgebildete Mittelschicht. Die Frauen haben seit 1956, seit der Unabhängigkeit des Landes, nahezu dieselben Rechte wie die Männer. Die Armee hat (anders als in Ägypten) keine wirtschaftliche Macht und auch keine politischen Ambitionen. Es gibt in Tunesien (anders als in Libyen) eine funktionierende Verwaltung. Das Land ist ethnisch und religiös (anders als Syrien) weitgehend homogen. Es gibt (anders als in Libyen) eine Kultur des Konsenses. Das Land ist (anders als Syrien und Ägypten) in geostrategischer Hinsicht unbedeutend.
Aber auch in Tunesien brach mit der Flucht des Diktators eine Zeit der Unruhe und der Unsicherheit an. Mit Straßenbarrikaden und blockierten Eisenbahnschienen behinderten Arbeitslose Verkehr und Transport, während vielerorts Arbeiter in Streik traten, um höhere Löhne durchzusetzen. In Tunis belagerten Jugendliche, die um die Früchte ihrer Revolution bangten, das Regierungsgebäude, während eine „schweigende Mehrheit“ für eine Normalisierung demonstrierte.
Am 27. Februar 2011 gab Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi entnervt auf. Er hatte versucht, einen geordneten Übergang hinzubekommen, das Land vor dem Chaos zu bewahren. Aber er war der falsche Mann – weil er schon Ben Ali elf Jahre lang als Ministerpräsident gedient hatte, eine Zumutung für die Revolutionäre. Seine Nachfolge trat nun der 84-jährige Béji Caid Essebsi an, der Habib Bourguiba, dem ersten Präsidenten Tunesiens, einst als Innen- und dann als Außenminister gedient hatte, unter Ben Ali zeitweilig Parlamentspräsident war, aber nie dessen Machtklüngel angehörte.
Mitten in diesen unruhigen Zeiten hatten drei Kommissionen, noch von Ghannouchi eingerichtet, ihre Arbeit aufgenommen. Die erste sollte die polizeilichen Übergriffe und die Verantwortung für die rund 250 Toten der Revolution untersuchen. Die zweite war beauftragt, das Korruptionsgeflecht des Clans um Ben Ali und seine Frau Leila Trabelsi zu durchleuchten. Die dritte aber war die wichtigste: Die Kommission für politische Reformen. Ihr wichtigstes Ziel: Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung, die als erstes einen neuen Präsidenten zu wählen hatte, der seinerseits einen neuen Ministerpräsidenten einsetzen sollte.
Drei Monate später als zunächst angepeilt, fanden am 23. Oktober 2011 die ersten freien Wahlen in der Geschichte Tunesiens statt. Die internationalen Beobachter bezeugten, dass sie korrekt abliefen. Allerdings hatte sich nur etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten überhaupt registrieren lassen. Eindeutiger Wahlsieger wurde die islamische Ennahda (Wiedererwachen) mit 41 Prozent der abgegebenen Stimmen. Weit abgeschlagen folgte der linksliberale „Kongress für die Republik“ (CPR) mit 14 Prozent. Die sozialdemokratische Ettakatol (Forum) erhielt zehn Prozent. Die große Überraschung war, dass die erst im März des Jahres von Mohamed Hechmi Hamdi, einem seit 20 Jahren in London lebenden Betreiber eines privaten TV-Kanals, gegründete „Petition des Volkes“ mit populistischen Versprechen neun Prozente erhielt. Ebenfalls überraschend rangierte die liberale Partei progressiver Demokraten (PDP), die lange als führende laizistische Kraft gehandelt wurde, mit acht Prozent nur an fünfter Stelle, immerhin noch vor dem linken Wahlbündnis „Modernistischer demokratischer Block“ (PDM), das sich mit zwei Prozenten bescheiden musste.
Die Ennahda wurde 1981 – sie hieß damals noch „Bewegung der islamischen Tendenz“ – von Rachid Ghannouchi (nicht verwandt mit dem oben erwähnten Ministerpräsidenten Mohamed Ghannouchi) gegründet, der auch heute noch ihr unumstrittener Chef ist. Bourguiba ließ die Partei nicht zu. Ghannouchi wurde 1981 ins Gefängnis geworfen, kam 1984 wieder frei, wurde 1987 erneut inhaftiert und zum Tod verurteilt. Noch im selben Jahr putschte sich Ben Ali an die Macht und ließ schon bald sämtliche inhaftierten Islamisten frei. Als Mitglieder der weiterhin verbotenen Ennahda aber als unabhängige Kandidaten bei den Wahlen von 1989 beachtliche Erfolge erzielten, warf Ben Ali Tausende iher Anhänger ins Gefängnis. Ghannouchi floh noch 1989 ins Exil und kam erst über zwei Jahrzehnte später, am 30. Januar 2011, zwei Wochen nach Ben Alis Flucht, in seine Heimat zurück, wo er wie ein Held empfangen wurde.
Der Wahlerfolg der Ennahda, die an der Revolution überhaupt nicht beteiligt war, hat im wesentlichen drei Gründe. Erstens traf die Partei, die sich gerne mit der türkischen AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vergleicht, mit ihrem Diskurs die Gefühlslage einer ländlichen, konservativen, religiösen Bevölkerung besser als all ihre Konkurrenten. Während die laizistischen Parteien, allen voran die PDP, viel Worte über die Trennung von Staat und Religion verloren und vor einer islamistischen Gefahr warnten, fokussierte Ennahda den Wahlkampf auf die konkreten, alltäglichen Probleme der Menschen und fand damit auch in den ausufernden ärmeren Außenviertel und Vororten von Tunis Gehör. Zweitens hat die islamische Partei unter der Diktatur mehr geblutet als jede andere Gruppierung. Rund 25.000 ihrer Mitglieder saßen unter Ben Ali im Gefängnis. Viele von ihnen wurden gefoltert. Drittens hatte sie im Wahlkampf offenbar deutlich mehr Geld zur Verfügung als die andern Parteien. Ob dieses allein von ihren Mitgliedern kam oder doch zum großen Teil aus den Golfstaaten, ist umstritten.
Während die PDP im Wahlkampf jegliche Regierungskoalition mit Ennahda kategorisch ausschloss und die sozialdemokratische Ettakatol eine solche allenfalls im Notfall in Erwägung ziehen wollte, zeigte sich der CPR a priori für eine Koalition mit der islamischen Partei empfänglich. Nach Bekanntgabe der Wahlresultate einigten sich die drei stärksten Parteien, Ennahda, der CPR und Ettakatol schnell auf eine Koalition. Ghannouchi, der bis heute als Chef der islamischen Partei die Fäden im Hintergrund zieht, hatte im Wahlkampf versprochen, er werde kein öffentliches Amt einnehmen, und angekündigt, Ennahda werde, auch wenn sie stärkste Partei sein sollte, auf das Amt des Staatspräsidenten verzichten.
Ghannouchi hielt Wort, und die Verfassunggebende Versammlung wählte Moncef Marzouki, Chef des CPR, am 12. Dezember 2011 zum neuen Staatspräsidenten. Zwei Tage zuvor hatte sie sich auf die sogenannte „kleine Verfassung“ geeinigt, mit der für den Zeitraum bis zur Verabschiedung einer neuen Verfassung vor allem die Machtbefugnisse von Staatspräsident und Ministerpräsident geregelt wurden. Der Staatspräsident ist demnach Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Einvernehmlich mit dem Ministerpräsidenten nominiert er die hohen Offiziere der Armee, die Spitzenfunktionäre des Auswärtigen Amtes und die Diplomaten und legt die außenpolitischen Grundlinien fest. Zudem ernennt er den Regierungschef.
Marzouki ernannte am 24. Dezember – wie vorher abgesprochen – Hamadi Jebali, den Generalsekretär von Ennahda, zum Ministerpräsidenten. Zu ihrem Vorsitzenden hatte die Verfassunggebende Versammlung schon im November den Radiologen Mustafa Ben Jaafar, Chef von Ettakatol, ernannt, der 1896 bis 1994 Vizechef der Tunesischen Liga für Menschenrechte war. Der Übergangspräsident Mebazaâ, der als Parlamamentspräsident nach der Flucht Ben Alis verfassungsgemäß dessen Nachfolge angetreten hatte, und der Übergangspremier Caid Essebsi, beides Männer der alten politischen Klasse, machten nun also dem Triumvirat Ben Jaafar-Marzouki-Jebali Platz.
Damit war an ein radikaler Wechsel an der Staatsspitze vollzogen. Marzouki, geboren 1945, studierte in Frankreich Medizin. 1981 bis 2000 hatte er eine Professur an der medizinischen Fakultät der Universität von Sousse. Schon 1980 war er der Tunesischen Liga für Menschenrechte beigetreten, deren Präsident er 1989 wurde. 1994 wollte Marzouki für die Präsidentschaft kandidieren, wurde aber nicht zugelassen und kurz danach für vier Monate inhaftiert. 2001 gründete er den CPR, und ging ein Jahr danach ins französische Exil, aus dem er erst vier Tage nach der Flucht Ben Alis zurückkehrte.
Hamadi Jebali, geboren 1949, trat schon 1982 der Bewegung der islamischen Tendenz bei, die sich 1989 in Ennahda umbenannte. 1992 wurde er wegen Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation und wegen versuchter Veränderung der Staatsstruktur zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt, von denen er 15 absaß – elf Jahre war er in Isolationshaft.
Auch wenn die Ennahda als eindeutiger Sieger aus der Wahl hervorging, ist sie doch auf die Allianz mit laizistischen Kräften angewiesen. Sie erreichte schließlich nur 89 von 217 Sitzen der Verfassunggebenden Versammlung. Sie beschied sich mit 14 von 29 Ministern, sicherte sich aber die Schlüsselressorts Außen, Innen und Justiz. Das Verteidigungsministerium überließ sie hingegen einem Parteilosen, dem einzigen Mitglied, das aus dem alten Kabinett übernommen wurde.
In der Verfassunggebenden Versammlung, deren Mandat mit der Verabschiedung einer neuen Verfassung, wohl frühestens Ende 2012, erlöscht, bahnen sich vor allem zwei Konflikte an. Ennahda möchte eine parlamentarische Republik mit nur einer Parlamentskammer. Der CPR tendiert eher zu einer semipräsidentialen Republik, deren Parlament ein Gegengewicht in einem vom Volk gewählten Präsidenten findet. Mehr als diese Querele beschäftigt die Tunesier aber die Auseinandersetzung über das Verhältnis zwischen Staat und Religion.
In der alten Verfassung hieß es im Artikel 1 einfach: „Tunesien ist ein freier Staat, unabhängig und souverän. Seine Religion ist der Islam, seine Sprache das Arabische und seine Staatsform die Republik.“ Die Ennahda möchte die Scharia – wie in vielen Verfassungen arabischer Länder üblich – als eine Quelle der Gesetzgebung oder gar als hauptsächliche Quelle verankern. Ob sie dafür in der Verfassunggebenden Versammlung eine Mehrheit findet und welche zivilrechtlichen Konsequenzen dies allenfalls hätte, ist unklar.
Zwar wiederholt die Ennahda unermüdlich, man werde keine Kleidervorschriften einführen, schon gar nicht Frauen den Gesichtsschleier verordnen, und natürlich könnten Touristen an den Stränden Tunesiens weiterhin Bikini tragen und Bier trinken. Immerhin – das weiß auch die Ennahda – hängen etwa eine Million Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom Tourismus ab. Doch solche Beschwichtigungen beruhigen die liberalen laizistischen Kreise kaum, zumal die Ennahda einen Konflikt mit den Salafisten scheut, die seit Monaten immer dreister auftreten.
Für die Salafisten, soweit sie sich aus der Politik nicht ganz heraushalten, ist die Demokratie allenfalls ein Weg, die Macht zu ergreifen, um auf der Grundlage der Scharia ein Kalifat zu errichten. Ihre wichtigste Partei in Tunesien, die Hizb al-Tahrir (Freiheitspartei), wurde zu den Wahlen nicht zugelassen. Der Präsident ihres Politbüros, Abdelmajid Habibi, rief zum Wahlboykott auf. Aber viele Salafisten sind einer Fatwa gefolgt, die dazu aufrief, diejenige Partei zu wählen, die dem Islam am nächsten stehe, und haben ihre Stimme der Ennahda gegeben.
Die Salafisten agieren vorwiegend in Armenvierteln, wo sie Koranschulen einrichten und oft die Moscheen kontrollieren. Vermutlich fließen ihnen Gelder aus Saudi-Arabien und andern Golfstaaten zu. Schon wenige Monate nach dem Sieg der Revolution gingen sie gegen Bordelle in der Medina von Tunis vor. Im Juni 2011 stürmten sie im Zentrum der Hauptstadt ein Kino, das den Film „Ni Allah ni maître“ der tunesischen Regisseurin Nadia el-Fani zeigte, einen Dokumentarfilm, in dem Menschen unterschiedlichster Herkunft nach ihrer Meinung über eine säkulare Verfassung gefragt wurden. Im Oktober plünderten und brandschatzten Salafisten das Privathaus von Nabil Karoui. Sein Fernsehkanal Nessma TV hatte „Persepolis“ ausgestrahlt, einen Zeichentrickfilm, in dem die in Frankreich lebende Iranerin Marjane Satrapi ihre bedrückenden Erfahrungen als Mädchen unter dem Mullah-Regime von Ayatollah Chomeini reflektiert. Was die Islamisten empörte: Allah erscheint im Film als bärtiger, alter Mann – und das Mädchen fordert ihn auf zu verschwinden. Die bildliche Darstellung Gottes aber ist im Islam verboten.
In Sejnane, einem knapp 5.000 Einwohner zählenden Ort im äußersten Norden Tunesiens, plünderten Ende Dezember Salafisten das einzige Geschäft, das Alkohol verkaufte, und verprügelten Betrunkene. Und seit drei Monaten ist die geisteswissenschaftliche Fakultät von Manouba, einem Stadtteil von Tunis, lahmgelegt. Salafisten fordern, dass Studentinnen auch mit Gesichtsschleier am Unterreicht teilhaben dürfen, außerdem verlangen sie die Einrichtung eines Gebetsraums und Geschlechtertrennung im Hörsaal. Der Dekan weigert sich, den Forderungen der Salafisten nachzukommen und wird vom Bildungsminister gerügt, er sei unfähig den Konflikt zu lösen. Der Bildungsminister heißt Moncef Ben Salem. Er ist Gründungsmitglied der Ennahda und zählt zu den Falken der Partei.
Das von der Ennahda geführte Innenministerium schreckt offenbar davor zurück, gegen die Salafisten, die die neu gewonnenen Freiheitsräume bedrohen, konsequent einzuschreiten. Viele Salafisten haben schließlich die Ennahda gewählt, und in der Ennahda gibt es Hardliner wie Sadok Chourou, Mitglied der Verfassunggebenden Versammlung. Er fordert einen Rat von Ulema, Religionsgelehrten, die künftig darüber entscheiden sollen, ob Gesetze mit den Prinzipien des Islam vereinbar sind oder nicht. Derselbe Chourou hat jüngst öffentlich einen Vers aus der fünften Sure des Koran zitiert. „Der Lohn derer, die Krieg führen gegen Allah und seinen Gesandten und Unordnung im Land zu erregen trachten, wäre der, dass sie getötet oder gekreuzigt werden sollten oder dass ihnen Hände und Füße abgeschlagen werden sollten.“ Er sagte dies in einer Debatte über Streiks, Straßenblockaden und Sit-ins, mit denen seit Monaten im ganzen Land immer wieder Forderungen nach Arbeit, staatlichen Hilfeleistungen und höheren Löhnen untermauert werden.
Getragen werden die Proteste vornehmlich vom Gewerkschaftsdachverband UGTT. Er ist inzwischen – wie schon in der Endphase der Diktatur Ben Alis – zur wichtigsten oppositionellen Kraft im Land geworden. Der Konflikt zwischen Laizisten und Fundamentalisten wird das Land weiter bewegen. Während der Jasmin-Revolution sind in Tunis Zehntausende für die Freiheit auf die Straße gegangen, und sie haben heute guten Grund, um die Früchte der Revolution zu bangen. Im Hinterland aber, da wo die Revolte begonnen hat, forderten die rebellischen Jugendlichen vor allem Arbeit.
In den vernachlässigten Gegenden im Landesinnern, da wo die Revolution am meisten Tote gekostet hat, hat sich am wenigsten verändert. Nur wenn es gelingt, die extremen Disparitäten zwischen Norden und Süden, Küste und Landesinnerem wenigstens abzumildern, den jungen Menschen eine berufliche Zukunft, eine Lebensperspektive zu bieten, wird sich das Land stabilisieren. Sonst ist die Gefahr groß, dass populistische Kräfte – religiöse oder laizistische – die Oberhand gewinnen und der Konterrevolution den Weg ebnen. Dies wäre dann für den arabischen Raum ein ebenso starkes Signal setzen wie der Sieg der Jasmin-Revolution.
Thomas Schmid, Le Monde diplomatique, April 2012