Die Lage ist dramatisch. Auf dem Spiel steht nicht weniger als das Schicksal Italiens. Und so lancierte Umberto Eco im einen Appell an die Öffentlichkeit: „Rettet die Demokratie!“ Weitere fünf Jahre Berlusconi, warnte der Schriftsteller, der sich mit seinem Roman „Der Name der Rose“ Weltruhm erworben hat, würden zu einem nicht mehr aufzuhaltenden Niedergang des Landes führen. „Ich gehe dann in Pension“, kündigte der Literat an, „und ziehe ins Ausland um.“ Eine Reihe prominenter Intellektueller unterschrieb den Appell. Und schliesslich kam sogar der konservative „Corriere della Sera“, die auflagenstärkste Zeitung Italiens, aus der Deckung.
Auf der Titelseite rief Chefredakteur Paolo Mieli dazu auf, am 9. April „Unione“ zu wählen, das Bündnis der Mitte-links-Parteien. Dessen Spitzenkandidat ist der parteilose Romano Prodi, der Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.
Auch Berlusconi, der sechs der sieben italienischen Fernsehsender mit landesweiter Ausstrahlung kontrolliert, beschwört das Ende der Demokratie. Jüngst hatte er noch gespottet, was die Zeitungen schrieben, sei ihm schnurzegal, seine Wähler würden fernsehen. Doch jetzt ist er wütend. Mielis Editorial beweise, donnerte er, „dass die Linke ein weiteres Stück der Gesellschaft erobert hat“. Dann warnte der Ministerpräsident: „Wenn diese Linke sich nun auch die Regierung und die Parlamentsmehrheit unter den Nagel reisst, gibt es in Italien keine wirkliche Demokratie mehr.“
Die politische Landschaft zwischen Bozen und Palermo ist polarisiert wie nie zuvor. Zwei große Bündnisse stehen sich gegenüber: auf der einen Seite die „Unione“, unter deren Dach vor allem die postkommunistischen Linksdemokraten, die Radikalen, die Grünen und die Neokommunisten kandidieren, auf der andern Seite das „Haus der Freiheiten“, zu dem sich Berlusconis „Forza Italia“, die rechtspopulistische „Lega Nord“, die postfaschistische „Nationale Allianz“, rechte Christdemokraten und eine Reihe weiterer Parteien, inklusive der rechtsextremen „Sozialen Alternative“ von Alessandra Mussolini, einer Enkelin des Duce, zusammengeschlossen haben. Es wird ein Rennen Kopf an Kopf. Jüngsten Umfragen zufolge steht es 52:47 für die „Unione“. Ein Prozent geht an blockfreie Listen.
Die nackten Zahlen sprechen also gegen den Mann, den der Nobelpreisträger Dario Fo für das „grösste Unglück Italiens seit Mussolini“ hält. Aber Berlusconi, der in diesem Jahr 70 Jahre alt wird, auch wenn ihm sein Leibarzt ein gefühltes Alter von 42 Jahren bescheinigt, ist immer dann zur Hochform aufgelaufen, wenn er mit dem Rücken zur Wand stand. Und so könnte der Tausendsassa, der es vom armen Staubsaugerverkäufer und Schnulzensänger zum reichsten Mann Italiens gebracht hat, doch noch für eine Überraschung sorgen. Der Ministerpräsident besitzt Fernsehsender, Zeitschriften, Buchverlage, Werbeagenturen, Immobiliengesellschaften, eine Luxusvilla und einen Privatjet. Das alles kann einem schon in den Kopf steigen. Doch der Ministerpräsident versicherte seinen Bürgern: „Ich arbeite hart daran, meinen Höherwertigkeitskomplex zu überwinden.“ Ganz geschafft hat er es noch nicht. Mitte Februar jedenfalls verglich er sich innerhalb von nur zwei Tagen mit Napoleon, dann mit Churchill und schliesslich mit dem Sohn Gottes: „Ich opfere mich für alle. Ich bin der Jesus Christus der Politik.“
Doch dann wurde Berlusconi von einer Pechsträhne getroffen. Erst musste er seinen Reformminister Roberto Calderoli feuern, weil der sein Hemd aufgeknöpfte und der Öffentlichkeit sein T-Shirt mit den umstrittenen Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte. Dann trat vor zwei Wochen Gesundheitsminister Francesco Storace zurück, nachdem ruchbar geworden war, dass Privatdetektive – möglicherweise in seinem Auftrag – die Telefone seiner politischen Gegner angezapft hatten. Er war der 14. Minister, den Berlusconi in seiner fünfjährigen Amtszeit verlor. Und am selben Tag gab die Mailänder Staatsanwaltschaft bekannt, sie beantrage die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Berlusconi wegen aktiver Bestechung. Der Ministerpräsident steht im Verdacht, 1997 für eine falsche, ihn entlastende Zeugenaussage dem britischen Anwalt David Mills 600 Millionen Dollar hingeblättert zu haben.
Auch an der wirtschaftlichen Front sieht es düster aus. Just als Berlusconi in Washington mit einer Rede vor dem US-Kongress seinen Wahlkampf eröffnete, gab die Banca d’Italia, die italienische Notenbank, die desaströsen Wirtschaftsdaten für das Jahr 2005 bekannt. Wirtschaftswachstum: 0,0%. Das Defizit betrug 4,1% des Bruttoinlandsprodukts und überschritt damit zum drittenmal in Folge die Maastricht-Marke. Es gab 102’000 Arbeitsplätze weniger als im Vorjahr. Und die Handelsbilanz, die bei Berlusconis Regierungsantritt 2001 noch ein Plus von über neun Milliarden Euro auswies, verzeichnete im vergangenen Jahr ein Minus von über zehn Milliarden. Positiv hingegen ist Berlusconis eigene Bilanz: Während seiner Amtszeit konnte er sein Vermögen von 10,3 Milliarden auf 12 Milliarden Dollar mehren, und in der von „Forbes“ erstellten Liste der reichsten Männer der Welt ist er von Platz 29 auf Platz 25 geklettert. Auf die Frage eines Fernsehzuschauers, wie er mit monatlich 1.500 Euro seine Familie durchbringen solle, antwortete der Milliardär: „Macht es wie ich und schaut, dass ihr mehr verdient.“
Im Wahlkampf vor fünf Jahren hatte Berlusconi in einem spektakulären Auftritt in seinem eigenen Sender „Canale 5″einen „Vertrag mit den Italienern“ geschlossen. Er hatte seinen Landsleuten fünf konkrete Versprechen gemacht: Steuerbefreiung oder Steuerreduktion um 23% bis 33% (je nach Einkommen), massive Reduktion der Verbrechensrate, Erhöhung der Mindestrente auf 516 Euro, Halbierung der Arbeitslosigkeitsrate und Schaffung von anderthalb Millionen neuen Arbeitsplätzen, Verwirklichung von grossen Bauvorhaben (z.B. eine Brücke von Kalabrien nach Sizilien). Wenn er nicht mindestens vier dieser Versprechen einhalten könne, werde er im Jahr 2006 nicht wieder kandidieren, beteuerte Berlusconi 2001. Im Pluralis majestatis verkündete er vor einem Monat grossspurig: „Wir haben alle unsere Versprechen gehalten, aber die Leute haben es nicht gemerkt.“
Luca Ricolfi, Soziologieprofessor an der Universität Turin, kommt zu einem andern Ergebnis. Er hat akkurat untersucht, inwieweit der Premierminister seinen Versprechen nachgekommen ist. Im Durchschnitt habe er sie zu 61,1% verwirklicht, so hat er errechnet. „Vollumfänglich eingehalten hat Berlusconi sein Versprechen bezüglich der Mindestrente“, räumt der 56jährige Wissenschaftler ein, „komplett gescheitert ist er hingegen beim Kampf gegen das Verbrechen.“ Die andern drei Versprechen habe er nur zum Teil erfüllt . Ein nur teilweise eingelöstes Versprechen aber ist ein gebrochenes Versprechen. Und so kommt der Professor zum Schluss, dass Berlusconi nicht wieder kandidieren dürfte, wenn er seine eigenen Worte ernst nehme.
Berlusconi hat für sich eine Lehre aus dem Debakel gezogen. Im jetzigen Wahlkampf hat er ein Zehnpunkteprogramm vorgelegt. Doch die Versprechen sind allgemein gehalten, werden nicht mehr in Ziffern konkretisiert. Das findet Ricolfi zwar bedauerlich, weil er die Quote ihrer Einhaltung nicht mehr berechnen können wird. Aber noch schlimmer ist, was die „Union“ mit dem Spitzenkandidaten Prodi vorgelegt hat: ein Programm von 281 Seiten. „Eine Zumutung für den Bürger, unverdaulich, konfus, zum Einschlafen“, resümiert der Soziologe.
Antonio Di Pietro hat seine eigenes Programm. Er führt die „Lista dei valori“ („Liste der Werte“) an, die unter dem Dach der „Unione“ kandidiert. Anfang 90er Jahre war der ehemalige Gastarbeiter und spätere Polizeikommissar die populärste Figur ganz Italiens. Damals startete er als Mailänder Staatanwalt die Kampagne „mani pulite“ („saubere Hände“) und versuchte den Augiasstall der politischen Klasse Italiens auszumisten. Mit einer Gruppe unerschrockener Mitkämpfer deckte er die Korruption in der Finanzpolizei und illegale Parteifinanzierung auf, ermittelte wegen aktiver und passiver Bestechung. Tausende von Haftbefehlen gegen Lokalpolitiker und Minister, Steuerprüfer, Bankiers und Industriemanager wurden ausgestellt. Der frühere Ministerpräsident Bettino Craxi (1983-1987) entzog sich der Justiz durch Flucht nach Tunesien. Die Christdemokratische Partei, die das Land über vier Jahrzehnte lang regiert hatte, löste sich in Luft auf. Auch für Berlusconi wurde es eng. Es tauchten Belege für Schmiergeldzahlungen seines Bruders auf. Gegen Topmanager seiner Firma Fininvest wurde wegen Bestechung der Sozialistischen Partei Craxis ermittelt.
„Ich bin gezwungen, in die Politik zu gehen“, bekannte Berlusconi damals, „denn andernfalls werden sie mich in Gefängnis werfen.“ Er gründete seine „Forza Italia“ und gewann unter dem geballten Einsatz seiner Medienmacht zwei Monate danach, im März 1994, die Wahlen. „Berlusconi bot mir damals das Innenministerium an“, berichtet Di Pietro amüsiert, „aber ich habe abgelehnt.“ Kaum im Amt, erliess Berlusconi ein Sonderdekret, das 2.700 Untersuchungshäftlingen, die im Rahmen der Ermittlungen „mani pulite“ hinter Gitter gekommen waren, die Tore zur Freiheit öffnete. Am Tag danach gaben Di Pietro und drei weitere Staatsanwälte auf einer Pressekonferenz ihren gemeinsamen Rücktritt bekannt. Ein Aufschrei ging durchs Land, und Berlusconi musste sein Dekret zurücknehmen. Am selben Tag, an dem er dann im November 1994 in Neapel ein internationales Gipfeltreffen über Organisierte Kriminalität eröffnete, erreichte ihn eine gerichtliche Vorladung wegen Bestechungsgelder, die seine Unternehmen an die Finanzpolizei gezahlt hatten. Im Januar 1995 trat Berlusconi nach nur acht Monaten Amtszeit zurück.
Nach einem Intermezzo von sechs Jahren, während derer Italien fast die ganze Zeit von Mitte-Links-Koalitionen regiert wurde, kam Berlusconi 2001 an die Macht zurück. Im Parlament sitzen heute 20 rechtskräftig wegen Korruption, betrügerischem Bankrott, falscher Zeugenaussagen, Steuerbetrug, betrügerischer Buchhaltung, Amtsmissbrauch oder Widerstand gegen die Staatsgewalt verurteilte Abgeordnete (unter ihnen zwei Minister), davon gehören 18 der Regierungskoalition an. Di Pietros Wahlslogan heisst „parlamento pulito“ („sauberes Parlament“): Rechtskräftig verurteilte Personen sollen von der Kandidatur fürs Parlament ausgeschlossen werden. „Es kann ja nicht angehen“, argumentiert der ehemalige Staranwalt, „dass Leute, die das Gesetz verletzt haben, Gesetze beschliessen!“
In einem offenen Brief an die Italiener hat Di Pietro versprochen, für die Rücknahme sämtlicher zu kämpfen, die Berlusconi ausarbeiten und verabschieden liess, um sich selbst und seine engsten Mitarbeiter vor der Strafverfolgung zu schützen. Durch eine glückliche Fügung ist Berlusconis Privatanwalt Gaetano Pecorella gleichzeitig Präsident der Justizkommission des Parlaments. So wurden die Verjährungsfristen für eine Reihe Delikte beträchtlich verkürzt. Für viele Angeklagten ist es kein Problem mehr, die Prozesse bis zum Verjährungsdatum zu verschleppen, zumal es ihnen auch noch erleichtert wurde, Gerichte wegen Befangenheit abzulehnen. Zudem wurden einige Straftatbestände wie Bilanzfälschung schlicht entkriminalisiert und gelten nun als Vergehen wie Falschparken eben auch. Berlusconi selbst entging bereits in Fällen von illegaler Parteifinanzierung, Bilanzfälschung und Richterbestechung einer möglichen Strafe aufgrund dieser Gesetze, die er sich massschneidern liess.
Man kann das alles auch ganz anders sehen. Zum Beispiel so wie Giuliano Ferrara. „In den Jahren des Justizterrors“, behauptet er, „trat Berlusconi in die Politik ein, um von den roten Roben nicht enteignet zu werden, um seine Identität als Unternehmer zu verteidigen. Ferrara war bis 1983 Mitglied der Kommunistischen Partei und leitete am Schluss deren Sektion in der Fiat-Stadt Turin, einer traditionellen Hochburg der italienischen Linken. 1989 kam er auf der Liste von Craxis Sozialistischer Partei ins Europaparlament. 1994 wurde er Sprecher der ersten Regierung Berlusconi und gleichzeitig Minister für die Beziehungen zum Parlament. Heute ist er Chefredakteur von „Il foglio“, einem kleinen Blatt im Besitz von Berlusconis zweiter Ehefrau Veronica Lario. Die Bedeutung der dünnen Gazette, die auf Fotos völlig verzichtet, ist allerdings weit grösser ist als es die bescheidene Auflage von täglich15.000 Exemplaren vermuten lässt. „Il foglio“ ist das oft überraschend kluge Sprachrohr der italienischen Neokonservativen und Ferrara ihr Vordenker.
„Natürlich werde ich am 9. April Berlusconi wählen“, sagt der Journalist zwischen den riesigen Stapeln von Büchern und Zeitungen in seinem Chefbüro am Tiber, „ich bin mit ihm eng befreundet. Er ist der einzig fröhliche Politiker Italiens. Die andern sind traurige Gestalten.“ In der Tat: Im Vergleich mit dem Strahlemann Berlusconi ist Prodi eine graue Maus. Seine Lippen erinnern an einen Münzschlitz. Und wenn er etwas sagt, nuschelt er meistens. Berlusconis „Forza Italia“ ist Ferrara nie beigetreten. Ja, er äussert sogar durchaus Kritik am Ministerpräsidenten: „Er hat keine Revolution gemacht.“ – „Wie bitte?“ – „Die Gewerkschaften haben zu viel Macht, sie sollen sich um die Löhne, nicht um Gesetze kümmern. Italien braucht mehr Konkurrenz. Die Unternehmer müssen die Preise senken. Der Markt muss freier werden.“ Eine neokonservative Revolution eben.
Prodi mag die Wahlen gewinnen – oder auch nicht. Auf jeden Fall wird etwa die Hälfte der Wähler Berlusconis „Forza Italia“ wählen oder eine andere Partei seines „Hauses der Freiheiten“. Weshalb aber ziehen sie dem seriösen Prodi einen Mann vor, der dem spanischen Aussenminister vor den Kameras Hörner aufgesetzt hat, der seine Gegner umstandslos als Kommunisten beschimpft, der mit seinen Erfolgen bei Frauen prahlt, der eine Politik macht, die seinen eigenen Unternehmen zugute kommt, der in 17 Strafverfahren verwickelt war oder noch ist, der in seiner Amtszeit um fast zwei Milliarden Euro reicher geworden ist, während so viele den Gürtel enger schnallen müssen?
Berlusconis Erfolg hat viele Gründe. In einem Land, in dem sich 77% der Bürger übers Fernsehen informieren und nur 6% über Zeitungen, ist die Kontrolle über die Massenmedien von eminenter Bedeutung. Berlusconi besitzt drei von vier landesweit ausstrahlenden Privatsendern und hat die Spitzenpositionen der drei staatlichen Anstalten mit ihm nahe stehenden Personen besetzt. Das Fernsehen transportiert, alles in allem, ein positives Bild des Ministerpräsidenten. Über die Prozesse gegen ihn erfährt der Zuschauer so gut wie nichts. Doch erklärt dies allein gewiss nicht den relativen Erfolg Berlusconis.
Der Politiker Berlusconi geriert sich geschickt als Antipolitiker, er bedient die in Italien weit verbreiteten Ressentiments gegen den Staat, dem unterstellt wird, immerzu nur abzuzocken, aber wenig anzubieten. „Berlusconi hat die Körpersprache und den Tonfall des typischen kleinen italienischen Geschäftsmanns, der es der Regierung schon immer mal zeigen wollte, der die hohen Steuern satt hat, der all die Regeln und Verordnungen satt hat (…), der bei den Steuern schummelt und dann von den Steuerprüfern gegängelt wird“, sagt der Amerikaner Alexander Stille, der jüngst eine dicke Berlusconi-Biographie vorgelegt hat. Und Italien ist das Land der kleinen Geschäftsleute, Ladeninhaber, Handwerker. Über ein Drittel der arbeitenden Bevölkerung sind in Italien Selbständige – ihr Anteil ist dreimal so hoch wie etwa in Deutschland. Berlusconi bringt augenzwinkernd Verständnis für die Hinterziehung von Steuern auf. Die Bürger verstehen das als Aufforderung zum Schummeln. „Letztlich signalisiert Berlusconi, dass die fundamentalen Regeln der Legalität nur für die Dummen gelten“, resümiert Paolo Flores d’Arcais, einer der bekanntesten Philosophen Italiens, „die Illegalität scheint dann eine gerechte Sache, sie steht für Freiheit.“ Kaum war Berlusconi an der Macht, erließ er eine Amnestie für Steuerhinterzieher und legalisierte faktisch die Schwarzbauten. Millionen Italiener atmeten auf.
Berlusconi ist schliesslich selbst auf zwielichtigem Weg zu seinem Reichtum gekommen. Er ist ein Beispiel, wie man es vom armen Schlucker zum Milliardär bringen kann. Er personifiziert die Erfüllung der Träume von einer leichten, unbeschwerten, sorglosen Welt, die seine Fernsehsender einem Millionenpublikum täglich unterjubeln. Am besten hat Berlusconi vielleicht selbst seinen Erfolg begriffen. Er sagte einmal: „Ich bin der Fleisch gewordene italienische Traum.“
*Dies ist die unredigierte Fassung des Beitrags, die veröffentlichte mag sich gerinfügig davon unterscheiden.
Thomas Schmid, FACTS, 23.03.2006*